Mehr Demokratie für die Völker Europas

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Resolution

Young4FUN.ch anerkennt und lobt das friedliche Nachkriegseuropa. In wenigen Tagen sind es 63, beziehungsweise 18 Jahre her, dass die totalitären, nach innen und aussen aggressiven Regimes im Westen, beziehungsweise im Osten Europas zusammenbrachen.

Wir anerkennen, dass die europäische Integration einen Teil zu diesem Frieden beiträgt.

Wir anerkennen und loben die Bestrebungen der hiesigen Regionalmächte und anderer europäischer Staaten ihre Beziehungen und Zusammenarbeit mittels Verträgen und Abkommen friedlich zu gestalten.

Die gewonnene Freiheit und Freundschaft gleichwertiger Nachbarn wird jedoch zunehmend gefährdet. Die frühere “Verfassung” für die EU, bzw. die heutigen Verträge von Lissabon stellen einen tiefgreifenden Eingriff in die Souveränität unserer Nachbarn dar. Grundlegende Kompetenzen werden von den Mitgliedstaaten an die EU abgetreten. Sei es im Bereich der inneren oder äusseren Sicherheit, sei es in der Wirtschafts- oder Finanzpolitik, sei es in der Verkehrs- oder Umweltpolitik.

Die Verträge von Lissabon sollen die Organe und Institutionen der EU, die entweder nicht von der Bevölkerung gewählt wurden, oder aber keine echten Kompetenzen besitzen mit einer Art Verfassung legitimiert werden.

In praktisch allen Verfassungen der heutigen Mitgliedstaaten heisst es, dass die, oder alle Gewalt im Staate, vom Volk ausgehe.

Wir fordern die EU auf, dieses Gebot des demokratischen Europas ernst zunehmen und unseren Freunden in Referenden die Möglichkeit zu geben, selbständig und frei über diese weitreichende politische Neuordnung Europas abstimmen zu lassen.

Wir sind besorgt über die Verschleierungstaktik und Ränkespiele, die die EU und nationale Regierungen in allen Mitgliedstaaten betreiben, um den Völkern Europas den wahren Charakter der Verträge vorzuenthalten.

Wir verurteilen die Weigerung der EU, den nationalen Parlamenten, nota bene den Vertretern des Souverän in den Mitgliedstaaten, beglaubigte und finalisierte Versionen der Verträge zukommen zu lassen.

Wir zweifeln die Aufrichtigkeit der EU und nationaler Regierungen an, wenn in Frankreich die Verträge von Lissabon als ein komplett neues Vertragswerk deklariert werden und gleichzeitig in Spanien gesagt wird, es habe sich überhaupt nichts geändert, je um Referendumswünsche zu kontern. Solche Diskrepanzen lassen sich auch in andern Staaten feststellen.

Wir sind besorgt über die unilaterale militärische Macht, die die EU-Verfassung anstrebt.

Wir laden die EU ein, demokratische Spielregeln zu beachten, transparent zu informieren und Unterschriftensammlungen wie in Dänemark und Slowenien zu respektieren.

Young4FUN.ch, als Mitglied der TEAM-Alliance, die 50 Organisationen in 30 europäischen Ländern mit 500’000 Mitgliedern vertritt, befürwortet ein EUweites Referendum über die Verfassung.